Indonesiens ehemaliger Polizeichef Listyo Sigit Prabowo wurde als Stabschef von Präsident Prabowo Subianto entlassen, nachdem Vorwürfe laut geworden waren, der Präsident und andere hochrangige Persönlichkeiten seien telefonisch überwacht worden. Listyo und zwei weitere ranghohe Polizeibeamte wurden am Dienstag festgenommen. Das Präsidialamt erklärte, er könne sich des Landesverrats schuldig gemacht haben.
Listyo wurde im Oktober zum Stabschef ernannt, nachdem er fünf Jahre lang Polizeichef gewesen war. Den Ermittlern zufolge fand die Überwachung 2025 und 2026 statt und richtete sich nicht nur gegen den Präsidenten, sondern auch gegen Kabinettsmitglieder, Journalisten, Vertreter nichtstaatlicher Organisationen und Geschäftsleute. Die Verdächtigen sollen Telefonnummern in ein automatisiertes Abhörsystem eingegeben und anschließend die Aufzeichnungen gelöscht haben.
Indonesiens Leiter der Kriminalpolizei sagte laut Antara, die Überwachung sei „ohne jede rechtliche Grundlage“ durchgeführt worden. Die Behörden haben kein Motiv genannt. Ein Sprecher des Präsidialamts sagte, es gehe in dem Fall um sensible Informationen, und beschrieb Landesverrat als ein Verhalten, das staatliche Interessen gefährde, darunter die Sicherheit des Staatsoberhaupts. In Indonesien kann Landesverrat mit dem Tod bestraft werden.
Gegen die Verdächtigen wird zunächst wegen illegaler Überwachung, unbefugten Zugriffs auf elektronische Systeme und Löschung elektronischer Daten ermittelt. Der Fall kam ans Licht, nachdem sich Ende Oktober ein Amtsträger an die Behörden gewandt hatte.
Die Festnahmen fielen mit der Entsendung von Sicherheitskräften nach Jakarta zusammen und lösten Spekulationen aus. Das Militär bezeichnete den Einsatz von rund 20.000 Soldaten als Routine. Studenten hatten in der Vorwoche in der Hauptstadt protestiert und unter anderem gefordert, die jüngsten Waldbrände zu einer nationalen Katastrophe zu erklären.
Quellen: FAZ.