Britische und andere europäische Truppen könnten zurückschießen, wenn sie während eines möglichen Waffenstillstands als Friedenstruppen in der Ukraine angegriffen werden, erklärten westliche Beamte. Jede Reaktion wäre defensiv, sagte ein mit den Plänen vertrauter Beamter und fügte hinzu: „Selbstverständlich werden wir unsere Truppen vor jeder Aggression schützen.“
Die geplante, von Großbritannien und Frankreich angeführte Stabilisierungstruppe dürfte fast ausschließlich aus Europäern bestehen und nicht von US-Systemen oder -Technologie, einschließlich Starlink, abhängig sein, erklärten Beamte. Ein möglicher Einsatz ist weiterhin hypothetisch; die Truppe soll in deutlicher Entfernung von der Front operieren.
Die Pläne wurden erörtert, als Großbritannien und Frankreich die Übung Koalicja ankündigten, eine gemeinsame Übung von elf Ländern, die später in diesem Monat in Polen stattfinden soll. An der Übung werden 2.800 Militärangehörige teilnehmen; Frankreich stellt 1.500 Soldaten und Großbritannien 300. Auch Polen, Deutschland, Belgien, Estland, Litauen, die Niederlande, Spanien, Schweden und die Türkei nehmen teil.
Bei der Übung wird getestet, wie europäische Streitkräfte im Falle eines Kriegsendes rasch in die Ukraine verlegt werden könnten. Generalleutnant Tom Bateman, der Kommandeur der Truppe, sagte, die teilnehmenden Länder hätten sich verpflichtet, der Ukraine nach dem Ende der Kampfhandlungen „robuste und verbindliche Sicherheitsgarantien“ zu geben. Die Übung werde die militärische Einsatzbereitschaft, die schnelle Verlegung und die Fähigkeit zu einem wirksamen Einsatz testen, sagte er.
Bateman bezeichnete die Truppe als Nicht-Nato-Truppe, was bedeutet, dass sie außerhalb des Bündnisses operieren würde. Im Falle eines Einsatzes werde sie voraussichtlich wenig oder gar keine Unterstützung der USA erhalten, sagte er. Auf die Frage, ob sie bei der Kommunikation auf Starlink angewiesen wäre, sagte ein Beamter: „Wir sind nicht von US-Systemen abhängig.“
Die vorgeschlagenen Einsatzregeln würden den Truppen erlauben, sich gegen russische Drohnenangriffe zu verteidigen. Eine zentrale Aufgabe der Truppe wäre es, nach dem Krieg dabei zu helfen, die ukrainischen Streitkräfte wiederaufzubauen und zu stärken, sagte Bateman. Die Pläne sehen außerdem Patrouillen von Kampfflugzeugen vor, die dazu beitragen sollen, die kommerziellen Flughäfen der Ukraine wieder zu öffnen, sowie einen von der Türkei angeführten Einsatz zur Minenräumung im Schwarzen Meer, um den Seehandel wiederherzustellen.
Die Möglichkeit eines Einsatzes besteht vor dem Hintergrund begrenzter Fortschritte bei den erneuerten Friedensbemühungen. Russland und die Ukraine greifen weiterhin die Energieinfrastruktur des jeweils anderen an, während US-Präsident Donald Trump erklärt hat, die Vereinigten Staaten würden sich im Falle eines dauerhaften Waffenstillstands nicht mit Truppen an einer Friedensmission in der Ukraine beteiligen. Für später in diesem Monat ist eine neue Runde dreiseitiger, von den USA vermittelter Gespräche geplant.
Quellen: The Guardian Politics.