François Sureau sagt, die Missachtung der Wähler befeuere die politische Krise in Frankreich

François Sureau, Mitglied der Académie française und ehemaliger Anwalt vor dem französischen Staatsrat und dem Kassationsgerichtshof, sagt, die derzeitige Krise des Landes werde durch die Neigung der Politiker verschärft, sich dem Willen der Wähler zu entziehen. Sein neuestes Buch, L’heure française, ist bei Gallimard erschienen.

Sureau argumentiert, diese Praxis sei nicht neu, trete jedoch immer deutlicher zutage. Er verweist auf das Referendum von 2005 über den Vertrag über eine Verfassung für Europa, bei dem die Wähler den Vorschlag ablehnten, und sagt, ihre Entscheidung sei anschließend umgangen worden.

Auch die Parlamentswahlen von 2024 führt er an: Die Wähler hätten deutlich gemacht, dass sie den Macronismus nicht länger wollten, doch die politische Macht sei weiterhin im inneren Kreis um Emmanuel Macron konzentriert geblieben. Sureau beschreibt solche Manöver als Versuche, an der Macht zu bleiben und deren Vorteile zu behalten.

Sureau, ein ehemaliger Verbündeter Macrons, setzt sich für bürgerliche Freiheitsrechte ein. Der Artikel stellt sein Buch und seine Äußerungen als scharfe Anklage gegen den Umgang der Regierung mit sozialen Unruhen und, allgemeiner, gegen die Bilanz der beiden Amtszeiten des Präsidenten dar. Der vorliegende Auszug enthält nicht das vollständige Interview.

Quellen: Le Monde Politique.