Im Juni nannte Elif Eralp, Spitzenkandidatin der Berliner Linken, sechs Prioritäten für den Kultursektor der Stadt. Dazu gehörten die Unterstützung unabhängiger Künstlerinnen und Künstler sowie von Gemeinschaftsräumen, bessere Arbeitsbedingungen, transparente Förderentscheidungen und neue Gesetze zu Arbeitsräumen und Kulturförderung. Außerdem forderte sie, die Kulturausgaben langfristig auf drei Prozent des Stadthaushalts anzuheben.
Doch Kultur fehlt unter den 25 Vorhaben, die die Partei laut den Ergebnissen ihres jüngsten Landesparteitags als zentral für einen Koalitionsvertrag ausgewählt hat. In dem 76-seitigen Dokument wird Kultur nur dreimal erwähnt. Die Partei erklärt, die Nummerierung ihrer 25 Prioritäten gebe nicht deren Rangfolge wieder, doch die Liste enthält keine konkreten Vorschläge zur Kulturförderung.
Zu den weiteren Punkten auf der Liste zählen die Umsetzung des Volksentscheids zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen, die Wiedereinführung einer Vermögensteuer, die Förderung von Demokratieprojekten durch ein eigenes Gesetz und die Einrichtung eines landesweiten schulpsychologischen Programms.
Das Auslassen des Themas hat Besorgnis über die Zukunft der Kulturförderung in Berlin ausgelöst. Zum Kulturangebot der Stadt gehören Museen, Theater, Opernhäuser, Veranstaltungsorte und Festivals. Wie der Artikel festhält, bereichern sie sowohl das Leben der Einwohnerinnen und Einwohner als auch den Tourismus, der für die Stadt wirtschaftlich bedeutend ist.
Die Linke zog mit dem Versprechen in den Wahlkampf, die Wohnungsnot in Berlin anzugehen, während Kultur für die Partei und ihre politischen Konkurrenten ohnehin bereits ein nachrangiges Thema war. Der Artikel argumentiert, dass die scheinbare Abwesenheit des Themas aus der aktuellen Agenda der Partei die Identität der Stadt berührt.
Quellen: FAZ.