Conrado Hübner Mendes argumentiert, dass Brasiliens Verfassung nicht bloß das 1988 verabschiedete Dokument ist, sondern eine politische, moralische und rechtliche Verpflichtung auf ein bestimmtes Gesellschaftsbild. In seiner Kolumne denkt er über die Äußerungen von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva zum Zuhören gegenüber der Bevölkerung und über die Verantwortung nach, die mit diesen Versprechen einhergeht.

Der Artikel verweist auf Lulas Rede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2026, in der er Bedenken hinsichtlich der Demokratie, der brasilianischen Souveränität, der Rechtsstaatlichkeit und des Werts des Waldschutzes thematisierte. Außerdem bezieht er sich auf Lulas Siegesrede einen Monat später, in der Lula sagte, er habe aus der Volksmobilisierung hinter seiner Wiederwahl gelernt, und versprach, die Art und Weise der Regierungsführung zu ändern und die Menschen stärker an Entscheidungen zu beteiligen.

Mendes unterscheidet zwischen den institutionellen Regeln der Verfassung, die die Befugnisse und Grenzen öffentlicher Amtsträger festlegen, und ihren weiter gefassten Zielen. Dazu gehören das Streben nach einer freien und pluralistischen Gesellschaft, der Widerstand gegen oligarchische und autoritäre Kräfte, die Bewahrung der Demokratie, die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit und der Schutz der Chancen künftiger Generationen.

Der Autor stellt infrage, ob Lula seinem Versprechen zuzuhören konsequent nachgekommen ist. Dabei verweist er auf seiner Darstellung nach langjährige Forderungen von Unterstützern nach mehr Vielfalt, Unparteilichkeit und institutioneller Strenge bei Ernennungen in der Regierung und der Justiz. Er erwähnt außerdem Berichte über Druck, der von einer Gruppe innerhalb des Obersten Bundesgerichts Brasiliens und von Senatspräsident Davi Alcolumbre im Zusammenhang mit der Besetzung freier Stellen an höheren Gerichten ausgeübt worden sei.

Für Mendes lässt sich Verfassungstreue nicht auf inszenierte Bürgerbeteiligung oder Absprachen hinter den Kulissen reduzieren. Er argumentiert, sie erfordere den Mut, dem Druck politischer und juristischer Machtvermittler zu widerstehen, und warnt davor, dass Pragmatismus nicht zur Komplizenschaft beim institutionellen Niedergang werden dürfe.

Quellen: Folha Poder.